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Ein paar Gedanken zum Lokführer-Streik

von Vince O’Brien

Die Gewerkschaft der Lokführer streikt, und fast alle regen sich darüber auf. Es ist schon viel darüber geschrieben worden, aber nicht alles.

1. Die Story im Focus ist, nehme ich an, allerseits beachtet worden. Man muss nicht eigens darauf hinweisen, was für eine Infamie es ist, den Chef einer Gewerkschaft, die in allen grösseren Tageszeitungen als Volksschädling hingestellt wird, derart dem Volkszorn preiszugeben, dass man Fotos von dem Haus, in dem er wohnt, und seinem Klingelschild veröffentlicht. (1) Der Vorwand dafür, der Chef eines Arbeitervereines wohne in einem märchenhaften sanierten Altbau in Leipzig, ist lächerlich dünn. Praktisch alle, die ich kenne, wohnen in sowas, und zwar in genauso schäbigen Vierteln wie er, ein paar hundert Meter von der berüchtigten Eisenbahnstrasse entfernt. Hier gibt es nicht einen märchenhaften Palast zu bestaunen, sondern eine Angestelltenwohnung in einem Angestelltenviertel. Ich kann kein anderes Motiv erkennen, als dasjenige, den Mann in Gefahr zu bringen. Derartiges hat zur Zeit Methode, wie man an der Veröffentlichung von Bodo Ramelows privatem Kfz-Kennzeichen durch die BILD-Zeitung sehen kann.

2. Die Regierung hat ein Gesetz zur Regelung der sog. Tarifeinheit angekündigt, das dergleichen Streiks einen Riegel vorschieben soll. Das ist eine interessante Entwicklung. Tarifeinheit heisst, dass in jedem Betrieb für jede Gruppe von Beschäftigten nur ein Tarifvertrag gelten soll. Besteht bereits ein Tarifvertrag, etwa der DGB-Gewerkschaft EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, ehemals Transnet), kann dann eine andere Gewerkschaft, die dort Mitglieder hat, nicht mehr für einen eigenen Tarifvertrag streiken. Bis 2010 hat das Bundesarbeitsgericht diesen Grundsatz aufrechterhalten. Weil er offensichtlich dem Grundrecht aus Art. 9 GG widerspricht, hat es ihn fallenlassen. Deswegen soll er jetzt durch Gesetz wiedereingeführt werden. Verfassungsmässiger wird es dadurch auch nicht.

Das deutsche Koalitions- und Arbeitskampfrecht ist für westliche Verhältnisse ausserordentlich restriktiv. Die Hürden für eine Arbeitnehmerorganisation, um als tariffähig anerkannt zu werden und sich deshalb auf das Streikrecht berufen zu können, sind absurd hoch. Das Streikrecht gilt nicht als Individualgrundrecht, sondern als Grundrecht von bereits etablierten und hinreichend sozial mächtigen Verbänden. Wer ohne deren Zustimmung streikt, macht sich schadenersatzpflichtig. Es gibt ausserdem alle möglichen Friedenspflichten, die zu beachten sind. Gestreikt werden darf nur für tariffähige Rechte, wie Bezahlung oder Arbeitszeiten, nicht für alle sonstigen Ansprüche, die Arbeitnehmer mit guten Gründen stellen könnten.

All das steht nicht in Gesetzen, sondern ist BAG-Rechtsprechung. Die DGB-Gewerkschaften und die Kapitalseite akzeptieren das alles. Der gesellschaftliche Untergrund dafür ist das Nachleben der Betriebs- und Volksgemeinschaftsideologie in Deutschland nach 1945, für welche im Arbeitsrecht exemplarisch die Karriere Hans Carl Nipperdeys stehen kann. Streiks gelten hierzulande als eigennützig und gemeinschaftsschädlich, und es ist beileibe nicht immer die verräterische Führung, die der kampfbereiten Basis in den Rücken fällt; sondern oft genug auch umgekehrt so, dass die kampfbereite Führung die Basis mit Gratisbrotzeit und Kulturprogramm zu Streikkundgebungen verlocken möchte, meist mit mässigem Erfolg. Das sog. Streikgeld, das in Frankreich vor Jahrzehnten abgeschafft wurde, gehört vielleicht auch hierher. Juristische Zustände, wie die oben beschriebenen, wären, wären anders, kaum denkbar.

3. Die Pointe am Bahnstreik ist aber doch noch eine andere. Was wäre, wenn das Gesetz zur Tarifeinheit kommt, und die GDL trotzdem ihre Absicht weiterverfolgt, Zugbegleiter u.a. zu vertreten? Dann muss das BAG irgendwann entscheiden, ob dem ein bestehender Tarifvertrag entgegensteht, etwa der der DGB-Gewerkschaft EVG. Nun könnte es sein, dass das gar nicht so einfach ist, wie man sich denkt.

Nach BAG-Rechtsprechung ist eine Gewerkschaft, die vom Gegner, d.h. der Arbeitgeberseite, existenziell, z.B. finanziell abhängig ist, nicht tariffähig. Ein von einer solchen Vereinigung abgeschlossener Tarifvertrag ist unwirksam. Wie benimmt sich z.B. eine gegnergesteuerte Gewerkschaft? Es gibt eine Reihe von Merkmalen, an denen man das erkennt. Einige davon treffen auf die EVG zu. Die erstaunliche Karriere von Norbert Hansen ist nicht einmal der einzige Punkt, der einem dazu einfallen kann. Und soweit ich weiss, hat sich der Verein durch die Fusion mit der GDBA nicht gerade saniert, eher im Gegenteil.

Sollte die GDL nun über belastbares, gerichtlich verwertbares Material verfügen, das diesen Verdacht und einige länger bestehende Gerüchte erhärtet, könnte es noch lustiger werden, als man allgemein erwartet. Man darf annehmen, dass weder die Bahn noch die EVG ein Interesse daran haben können, dass es zu einer solchen Klärung kommt. Die Situation stellte sich dann hypothetisch so dar: eine Organisation, die es nur von Gnaden des Arbeitgebers gibt, schneidet den Arbeitnehmern den Zugang zu ihrem Grundrecht aus Art. 9 GG ab. Es sieht dann nicht mehr so aus wie das Eindringen eines machthungrigen kleinen Verbands in einen fremden Organisationsbereich, sondern wie die Gegenwehr von Arbeitnehmern gegen etwas, das man früher eine gelbe Gewerkschaft genannt hat. Und dann sähe die Lage sogar nach BAG-Rechtsprechung anders aus.

Nicht nur die EVG und die Bahn haben allen Grund, sich vor einer solchen Entwicklung zu fürchten. Die erstaunliche Selbstsicherheit der GDL und die ebenso erstaunliche Lawine von Schmutz, die auf diesen Verein ausgekippt wird, erklären sich vor diesem Hintergrund vielleicht etwas besser.

(1) http://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/so-lebt-der-gdl-chef-claus-weselsky-der-streikfuehrer-hinter-der-schicken-altbau-fassade_id_4218134.html

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Bekenntnisse eines Kiewer Anarchisten

von Wolodmir Zadiraka / nihilist.li

Wir dokumentieren wieder mal eine persönliche Einschätzung des Konflikts in der Ukraine. Über die Deutungen der Geschehnisse kann man streiten, über die Schlüsse, die die missliche Situation einem Libertären aufzwingt, kann man sich wundern. Es bleibt auch die heikle Frage, wie die ukrainischen Neonazis aus diesem Konflikt herausgehen werden: als gemäßigte oder sogar als deutlich radikalere Kraft. Ob der Autor recht hat oder sich nur gerne irrt – ist derzeit nicht abzusehen. Wir dokumentieren diese Position und drücken somit unsere Solidarität mit allen Menschen in der Ukraine, die immer noch trotz allem hinter der Idee der sozialen Revolution stehen. – das GT

In der letzten Zeit gehen pazifistische Geier, linke „Kartoffelkäfer“ (1), Unterzeichner der Minsker Erklärung (2) (auf der staatlichen Gehaltsliste stehend) und andere „unparteiische“ Verteidiger der Interessen des Russischen Reichs einem spannenden Hobby nach. Sie rekonstruieren meine Gedankengänge. Also beschloss ich, ihnen die Arbeit zu erleichtern.

  1. Ich bin der Überzeugung, dass in der Ukraine eine bürgerliche Revolution gewonnen hat. Die Bourgeoisie stürzte die Herrschaft der korrumpierten Bürokratie und versucht, das Land zu regieren. Genau deswegen macht der Bourgeois-Präsident Poroschenko Unternehmensmanager zu Chefs diverser Behörden. Die Groß-, Mittel- und Kleinbourgeoisie bewaffnet die Freiwilligenverbände im Osten des Landes und führt sie häufig selbst an.
  2. Der politische Grund für den Sturz der „Familie“ Janukowitschs war die Verletzung unausgesprochener Verpflichtungen der Regierung den (gesellschaftlichen) Klassen gegenüber. So verabschiedet das Parlament das Budget und beachtet dabei Kritik und Wünsche von einflussreichen Gruppierungen. Die Regierung veruntreut die Gelder heimlich, tötet aber den Pöbel nicht. Die Regierung kann den Protest entweder ignorieren oder unterdrücken, darf aber keine Folter oder Morde gegen die Unzufriedenen anwenden. Im Januar verstieß die Regierung gegen all diese Verpflichtungen und verlor ihre „Legitimität“ in den Augen der Bevölkerung.
  3. Der ökonomische Grund des Zusammenbruchs war die „Korruptionsrate“. Die „Familie“ (3) war so gierig, dass die ukrainische Wirtschaft sich ohnehin am Rande des Zusammenbruchs befand. Staatsausgaben wurden durch Kredite finanziert. Im Herbst war das Land – ohne weitere Kredite – zu einem Zahlungsausfall verdammt.
  4. Die Geschehnisse auf der Krim und im Osten des Landes waren eine klassische Gegenrevolution und Intervention in einem. In Russland ist ein ähnliches Regime bürokratischer Kleptokratie an der Macht, das als Suzerän Janukowitschs auftrat. Nach Frieden und Übereinkommen mit der Russischen Föderation zu verlangen hieße, Garantien zu schaffen, um die bürgerliche Revolution mit politischen Methoden zu ersticken. Russland und das Klientel der Machthaber von Donbass haben keine anderen und können keine anderen Absichten haben.
  5. Die Gegenrevolution nimmt den Charakter einer klerikal-konservativen Reaktion an. In Donbass sehen wir die Realisierung derjenigen „konservativen Revolution“, von der die extrem rechten Denker des Westens und des Osten lange geträumt haben. Die Ideologie der Dontzker und Luhansker Volksrepubliken (DVR / LVR) ist die eigenartige Form russischen totalitären Nationalismus’. Soll heißen, des Faschismus in „antifaschistischer“ Verpackung.
  6. Das aktuelle Regime in Russland ist eine weniger terroristische Variante desselben faschistischen politischen Ideals. Die Bevölkerung Russlands unterstützt seit Jahren dieses nach rechts abdriftende Regime, teilweise weil es ihr günstig ist, der andere Teil unterliegt einer massiven Propaganda. Ja, die Bevölkerung Russlands ist schuld an dem, was passiert. Schuldig wie die Deutschen, die Hitler von Herzen liebten, wie die Ungarn, die (Miklós) Horthy anbeteten, oder die Italiener, die imperialistische Kriege in Afrika unterstützten. Verfall und Zusammenbruch des Regimes Mussolini hing mir militärischen Niederlagen und einer Überanstrengung der Kräfte zusammen. Die Faschisten wurden durch einen Aufstand weggefegt, der durch den Einmarsch der Alliierten und durch die für die Bevölkerung nicht mehr akzeptablen Kriegsverluste provoziert wurde.
  7. Die europäische und russländische Linke bewies, dass die „realpolitische“ linke Bewegung tot ist. Ein bedeutender, wenn nicht der größte Teil der Bewegung denkt nicht in Klassenkategorien, sondern in Kategorien einer „antiimperialistischen“ Geopolitik. Sie sind bereit, einen Aufstand in einem Land mit vielen Millionen BewohnerInnen mit einem „Komplott der CIA“ zu erklären. Daher ist die heutige Übereinkunft von Post-Stalinisten mit europäischen Pro-Putin-Faschisten bezeichnend. Sie denken in denselben Kategorien. Und manchmal faseln sie im Chor und ohne Umschweife von einer jüdischen Verschwörung.
  8. Die Hauptprofiteure der Konservierung korrupter Regime in Afrika, Asien und Europa sind die Kapitalisten der EU. Es sind ihre Banken, in denen die Herrscher „souveräner“ Staaten, sei es Uganda, die Ukraine oder Russland, ihr Geld aufbewahren.
  9. Der Maidan ist eine jener Revolutionen, die dem „arabischen Frühling“ ähneln. Der arabische Frühling richtete sich gegen die verbal durchaus „antiimperialistischen“, ansonsten aber der EU-Bürokratie sehr entgegenkommenden Staatschefs. Weder die USA, noch die EU profitierten von diesen Revolutionen.
  10. Die PolitikerInnen der EU sind verantwortlich für das Blutvergießen vom 18. bis 20. Februar in Kiew. Gerade ihr Unwille, die „Familie“ mit persönlichen Sanktionen zu belegen, hat Janukowitsch dazu gebracht, von Waffen Gebrauch zu machen.
  11. Vom Standpunkt konsequenter MarxistInnen ist die Unterstützung der DVR / LVR schlicht unmöglich. Sollten Revolution und Fortschritt für sie von keiner „dialektischen“, sondern von realer Bedeutung sein, sollten sie sich bei der (ukrainischen) Nationalgarde melden. Vorwärts und mit einem Lied auf den Lippen, GenossInnen!
  12. Faschisten erhielten Waffen, sind aber gezwungen, den Schutz und den Aufbau der bürgerlichen Nation zu gewährleisten. Der existierenden Nation, nicht jener, die sie in ihren rassistischen Träumen gesehen haben. Einerseits können wir annehmen, dass sie in der Zukunft zum Instrument der Beseitigung von Unerwünschten werden. Andererseits können die aktuellen Geschehnisse zum endgültigen Auseinanderbrechen der „sozial-nationalistischen“ Konzeption führen. Es wird schwierig, ein weißer arischer Krieger zu bleiben, wenn zusammen mit dir in deiner Abteilung Uzbeken, Azerbajdschaner, Armenier und Juden kämpfen und deine Waffenbrüder im Chor gerne „Katjuscha“ (4) singen.
  13. AnarchistInnen können keine einheitliche Position zum Krieg im Osten haben. Es ist der Krieg eines bürgerlichen Staates gegen ein reaktionäres Imperium. Es scheint, als sollte einE AnarchistIn auf der Seite der Revolution stehen. Das Ziel dieser Revolution ist aber der Aufbau eines funktionierenden bürgerlichen Staates mit einer sehr niedrigen Korruptionsrate. Ein komisches Ziel für eineN LibertäreN. Auf der anderen Seite sehen wir das autoritäre Regime Putins, das sich immer mehr den faschistischen Vorkriegsregimes angleicht und die Juntas der DVR und der LVR stellen längst faschistische Gebilde dar. Es scheint, man sollte den antifaschistischen Kampf unterstützen. Jedoch hat nicht jeder antifaschistische Kampf Priorität. Im Konflikt zwischen Kapitalismus und Faschismus ist es schwierig, für den Kapitalismus Partei zu ergreifen.
  14. Persönliches. AnarchistInnen während des Zweiten Weltkrieges spalteten sich in jene, die sich gegen alle Konfliktseiten stellten, und jene, die den bürgerlichen Armeen beitraten, um gegen den Faschismus zu kämpfen. Das war ein totaler Krieg. Heute erreicht der Krieg zwischen der Ukraine und Russland nicht diese Stufe der Eskalation. Im Falle eines Angriffs Russlands gegen die Ukraine bin ich der Meinung, dass jedeR seine oder ihre Entscheidungen treffen soll. Ich werde keine Fahnenflüchtigen verurteilen, beschloss aber, mich der Mobilisierung nicht zu widersetzen. Weil das der Kampf für meine und eure Freiheit sein wird, nicht für die Ukraine. Aus mir wird zwar ein Soldat wie aus einem Kackhaufen ein Sprengsatz, aber das ist nur meine Entscheidung und ich will sie niemandem aufzwingen.
  1. September 2014

1) „Kartoffelkäfer“ – abfällige Bezeichnung russischer PatriotInnen wegen ihrer Vorliebe für schwarz-orangene Schleifen der Ehrenabzeichen der Roten Garde von 1942. Sieht man öfters bei „Separatisten“-Verbänden in der Ostukraine.

2) http://liva.com.ua/conference-antiwar.html

3) Als „Familie“ bezeichnet man die Regierung und ihr nahe stehenden, von ihr protegierten Interessenverbände in der Wirtschaft.

4) https://de.wikipedia.org/wiki/Katjuscha_%28Lied%29

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Gift N°2 erschienen

Gift N°2 erschienen
Zeitung für Linke mit Problemen

“Die ersten Versuche der Arbeiter, sich untereinander zu assoziieren, nehmen stets die Form der Koalitionen an.” (MEW 4,S.180f)

“Die ersten Versuche der Liebe bestehen im losen Genießen, sie nehmen stets die Form der flüchtigen Affäre an.” (Kolontai, Werke Bd. IV, S. 123).

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Der Torpedokäfer

Zeugnisse aus dem Weg nach Unten

Der Torpedokäfer ist wissenschaftlich nicht genügend beschrieben, um in seiner Art für die Einordnung in einem fachlich zuständigen Nachschlagewerk reif zu sein.

Der Käfer hat etwa die Länge einer Gewehrpatrone, auch die Form. Zu beiden Seiten des Körpers sind die Platten, hart wie Panzerplatten, zum Schutz gegen Feinde am Boden. Die Platten decken die Flügel, die nach innen gefaltet sind. Sie klappen nach unten, wenn die Flügel auseinanderschwingen, zugleich der Stabilisierung des Fluges dienend, als Tragfläche. Der Kopf ist eingehüllt in einen Kranz kleinerer und zugespitzter Platten, die sich nach vorn schieben, sobald der Käfer dem Flugziel sich nähert, Kanzel des Piloten, in die hinein sich die Fühler einziehen – diese sind nicht zu lang, eher kurz; sie tasten nicht so sehr das Ungewisse einer Richtung, sie halten das Gleichgewicht, sie steuern. Die Beine sind im Flug in die Bauchseite hochgefaltet, in die Tragflächen geborgen. Der Rücken ist mit weichem Pelz bedeckt.

Das Besondere an diesem Käfer ist die Kraft, mit der er das Ziel anfliegt, vorwärtsgetrieben wird, wie ein Torpedo. Der Antrieb dieser Kraft ist am Körper selbst nicht zu finden, im koordinierenden System der Nerven vielleicht, in der Ausscheidung von Wärmetropfen in den Gelenken. Der Käfer hebt sich vom Boden, scheints schwerfällig und ungeschickt und beinahe, würde man sagen, mit einigem Widerwillen. Und dann setzt die Triebkraft ein. Der Käfer kommt in Fahrt, schnellt nach vorwärts, ständig akzelerierend dem Ziel entgegen.

Die Flugkraft wird zu einer selbstständigen Wesenheit, vibrierend mit eigenen Empfindungen von Lust und Widerspruch, Angst, und der Triumpf über Enge und Weite … ich erinnere mich, daß es weh tut, selbst im Jubel der Ungewissheit, wie das Leben ist und sein wird.

Ablauf der Zeit in einer panikgeladenen Spannung, die Augen geschlossen. Stoß gegen den Widerstand – und dann der Sturz. Das Ziel ist groß genug. Das Ziel ist geradezu drohend, in abschreckender Klarheit, überdimensionale Präzision. Es wird sein, daß mehr Anziehungskraft ausgeht von diesem Ziel, als in dem motorisierten Antrieb des Fluges sich umsetzen ließe …

Ein sehr schmaler Eingang, der Durchgang zum Ziel, der verdeckt ist und sich wahrscheinlich verschiebt, in der Blitzsekunde des Anpralls; daher der Sturz. Dieser Sturz wird sich wiederholen. Es ist die biologische Eigenschaft des Torpedokäfers, daß er das Ziel anfliegt und stürzt.

Einmal am Boden, ist dann alle Kraft gewichen. Es ist Schaden entstanden. Der weiche Rücken ist im Sturz verletzt. Die Platten sind angeschlagen, später auch gebrochen. Am Boden klaubt sich der Käfer zusammen, bewegt, was sich noch bewegen läßt, schleppt sich zurück, kriecht – für den Beobachter steht es bereits fest: der Käfer wird es nicht schaffen. Aber er schafft es. Wieder zurück zu dem Punkt, von wo aus er startete.

Der Start muß warten. Die Verletzungen müssen heilen, die Schäden auswachsen. Leben schwingt bereits wieder in vollbestimmten Rhythmus. Der Körper pulst und wird sich weiter straffen. Der pflaumig weiche, der ungeschützte Rücken, würde jemand die Hand darüber streichen lassen, ist warm – und würde aus dieser Liebkosung Worte sich bilden können, so wären sie voller Zutrauen und Zuversicht.

Ich habe den Flug unzählige Male in mir selbst erlebt, bei Tag und bei Nacht. Das Ende ist immer das gleiche gewesen: Anprall, Sturz, Kriechen am Boden, sich zurückbewegen zum Ausgangspunkt, zum Startplatz – mit Mühe und jedesmal unter größeren Anstrengungen.

Die Wand, gegen die der Käfer anfliegt, ist solide gebaut. Generationen von Menschheit stehen dahinter. Möglicherweise ist die schmale Öffnung, die angepeilt wird und die noch von Zeit zu Zeit aufleuchtet, vorher wie nachher, nur in Trugbild und sie besteht in Wirklichkeit nicht. In der Folge von Generationen wird sie erst geschaffen, in Opfern herausgemeißelt und aufgesprengt werden.

Es ist nicht die Frage der Zweckmäßigkeit, der besseren Vorbereitung, der Erfahrung, aus der etwas zu lernen wäre – es ist das Ziel, und das Ziel wird immer das gleiche sein: nichts zu verbessern, nichts zu lernen.

Ich habe oft den Käfer dann in der Hand gehalten. Er bewegte sich in einem engen Kreis und war noch nicht fähig, ein Ziel anzunehmen. Er war stark angeschlagen. Dazu kam die Panik, daß alles noch einmal begonnen werden muß und daß es weitergeht. Ich habe die Wärme des Körpers gespürt, der entspannt gewesen ist, das Weiche dieser Hülle von Pelz, das nicht mehr zu den Menschen ringsum gehört.

Die Mißerfolge sind leichter zu tragen. Es gibt die Hoffnung: eines Tages wird es dem Käfer nicht mehr möglich sein, sich wieder zusammenzuklauben und zurückzukriechen. Trotzdem wird dann die Sonne weiter über den Horizont ziehen.

F. Jung

 

 

Wir möchten freundlich auf folgende Veranstaltung hinweisen:

LESUNG: FRANZ JUNG

18.​09.​2014 – „LADEN“ T5 (Trie­rer Stra­ße 5, Wei­mar), 20:00 Uhr

Es lesen di­plo­ma­ti­sche Ge­sand­te des Bu­re­aus für men­ta­le Ran­da­le & fri­ends aus der Au­to­bio­gra­fie des Links­kom­mu­nis­ten, Ex­pres­sio­nis­ten und Aben­teu­rers Franz Jung. Das Pu­bli­kum er­war­tet ei­ni­ge Pe­ri­oden aus dem Flug des Tor­pe­do­kä­fers:

»Ich habe den Flug un­zäh­li­ge Male in mir sel­ber er­lebt, bei Tag und bei Nacht. Das Ende ist immer das glei­che ge­we­sen: An­prall, Sturz, Krie­chen am Boden, sich zu­rück­be­we­gen zum Aus­gangs­punkt, zum Start­platz — mit Mühe und je­des­mal unter grö­ße­ren An­stren­gun­gen. / Die Wand, gegen die der Käfer an­fliegt ist so­li­de ge­baut. Ge­ne­ra­tio­nen von Mensch­heit ste­hen da­hin­ter. Mög­li­cher­wei­se ist die schma­le Öff­nung, die an­ge­peilt wird und die noch von Zeit zu Zeit auf­leuch­tet, vor­her wie nach­her, nur ein Trug­bild und sie be­steht in Wirk­lich­keit nicht. In der Folge von Ge­ne­ra­tio­nen wird sie erst ge­schaf­fen, in Op­fern her­aus­ge­mei­ßelt und auf­ge­sprengt wer­den. / Es ist nicht die Frage der Zweck­mä­ßig­keit, der bes­se­ren Vor­be­rei­tung, der Er­fah­rung, aus der etwas zu ler­nen wäre — es ist das Ziel, und das Ziel wird immer das glei­che sein: nichts zu ver­bes­sern, nichts zu ler­nen.«

 

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8 Thesen zu Geschichte

1. These

Als zunächst revolutionäre, gegen den Feudalismus/Absolutismus gerichtete Ideologie beinhaltete der Liberalismus des 18. und 19. Jahrhunderts verschiedene Vernunftutopien: den Markt als Austauschort von Freien und Gleichen, der bürgerlich-demokratische Nationalstaat als Selbstregierung der Bürger, letzten Endes (bei Kant) die Idee einer kosmopolitischen Weltöffentlichkeit. Die damit einher gehende Geschichtsphilosophie stellte sich die Geschichte als kontinuierlichen, tendenziell linearen Fortschritt der Menschheit vor: die Aufklärung als den Ausgang des Menschen aus seiner „selbstverschuldeten Unmündigkeit“. Das Geschichtsbild war also eines der kontinuierlichen Entwicklung: des Fortschritts der Menschheit durch die Aufklärung und die fortschreitende Beherrschung der Natur. Der bürgerliche Geschichtsoptimismus deutete einerseits die bisherige Geschichte der Menschheit als Fortschritt; damit eröffnete er aber auch Geschichtsdeutungen Spielraum, die einen Fortschritt über die bürgerlichen Gesellschaftsverhältnisse anstrebten/vorher sagten: Aus dem liberalen Geschichtsbild konnten also Momente entnommen werden, die wiederum die bürgerliche Gesellschaft transzendieren könnten (immanente Kritik). Ideologie war das bürgerliche Geschichtsbild indes auch in dieser Phase schon, soweit sich die bürgerliche Gesellschaft zu dieser Zeit als friedliche Gesellschaftsform setzte, in der alle Menschen zu ihrem Naturrecht als Individuen kamen (Ideologie der Freiheit vor dem Recht etc.); dass die Durchsetzung dieser Gesellschaft ein gewaltförmiger Prozess war, und diese Gewalt auch bis in die Gegenwart reichte, wurde hingegen ausgeblendet.
Mit der vollkommenen Durchsetzung der kapitalistischen Totalität (zunächst in Europa und Nordamerika, später im Zuge des Kolonialismus/Imperialismus weltweit) wandelte sich der Liberalismus zur Herrschafts- und Legitimationsideologie; zentraler Inhalt war jetzt nicht mehr das Ziel der Durchsetzung liberaler, bürgerlicher Verhältnisse gegen überkommene feudale und absolutistische, sondern die Festigung und Legitimation der bürgerlichen Herrschaft: Das Bürgertum war von einer objektiv revolutionären zu einer objektiv konterrevolutionären Klasse geworden.
Im Zuge dessen wandelte sich auch die Ideologie, und damit auch die Geschichtsphilosophie. Die Legitimation bürgerlicher Herrschaftsverhältnisse setzte deren Anthropologisierung voraus; Geschichte wurde nun nicht mehr als tendenziell offener, gestaltbarer Entwicklungsprozess gesehen, sondern als Verwirklichung der wesenhaften Anlagen des Menschen. Spätestens mit Auschwitz hat sich der bürgerliche Fortschrittsoptimismus auch objektiv endgültig blamiert: die Idee eines linearen, zwangsläufigen Fortschritts hin zur vervollkommneten Menschheit kann nach dem deutschen Zivilisationsbruch nicht mehr aufrecht erhalten werden. Wo dies doch noch geschieht, erhält es den Anschein eines „ungeglaubten Glaubens“, des trotzigen Aufrechterhaltens offensichtlich falscher Ansichten.

2. These

Die Rekonstitution bürgerlich-demokratischer Gesellschaften nach 1945 kann nur ein Abklatsch der großen liberalen Ideologien des 18. und 19. Jahrhunderts sein. Auschwitz als ein dem Liberalismus entsprungenes hat ein einfaches Zurück zum klassischen Liberalismus unmöglich gemacht. Zudem sind die materiellen Grundlagen für den klassischen Liberalismus – der tatsächlich fast freie Markt von kleinen Kapitalisten mit nur sehr geringer Staatseinmischung: v.a. Festlegung der Rahmenbedingungen: Vertragssicherheit, Schutz des Privateigentums, Währung – verschwunden. Der Neoliberalismus ist eben kein Zurück zum Liberalismus, keine einfache Deregulation, kein Zurückrollen des Sozialstaats; er ist vielmehr die Form eines pseudoliberalen staatlich gestützten Kapitalismus, in dem dem Staat vor allem die völlige Durchsetzung der sozialdarwinistischen Prinzipien des Neoliberalismus zufällt: zumal die Mobilisierung der Arbeitskraft, notfalls auch die „Ausmerzung“ alles „Unproduktiven“ mit staatlich-autoritären Mitteln. Im nunmehr total verwalteten Kapitalismus sind die Brüche, sind die transzendierenden Momente, die im Liberalismus noch Utopie möglich gemacht haben, verschwunden. Damit entfällt auch überhaupt die Idee einer bewussten Gestaltbarkeit der Gesellschaft; diese wird nun als vollendet irrationaler Gesamtzusammenhang gesehen, innerhalb dessen höchstens noch Teilbereiche zweckrational untersucht werden können. Die kapitalistische Vergesellschaftung wird nunmehr total naturalisiert: Konkurrenz, Arbeit, Herrschaft lägen in der Natur des Menschen, man könne höchstens versuchen, sie einigermaßen verträglich zu gestalten/einzuhegen.
Das Geschichtsbild entspricht unter diesen Bedingungen einer völligen Rückprojektion unbewusster gesellschaftlicher Verhältnisse. Die heutigen Verhältnisse (also eben: Konkurrenz, Arbeit, Herrschaft…) werden als natürliche hypostasiert; sie müssen dementsprechend übergeschichtlich gültig sein. So werden frühere Gesellschaften als strukturell identisch mit der heutigen gesehen, geschichtliches Geschehen wird insgesamt mit genau den Motivationen und Ideologien erklärt, die aus der heutigen Perspektive als menschliche Natur angesehen werden. So kann Geschichte als Ablauf reiner gesellschaftlicher Naturgesetze gedeutet werden, innerhalb dessen die Akteure lediglich zweckrationale Entscheidungen treffen. Damit wird auf der einen Ebene die Möglichkeit negiert, dass gesellschaftliches Handeln auch gesamtgesellschaftliche Auswirkungen haben kann, dass also geschichtliche Ereignisse (Revolutionen, Kriege etc.) auch die Grundlagen der Gesellschaft verändern können. Auf einer anderen Ebene wird jedes geschichtliche Handeln als zweckrationales angesehen, da die neoliberale Ideologie kein anderes Handeln kennt.
3. These

Die Rekonstitution einer bürgerlichen Demokratie, der Versuch eines ungebrochenen Zurück zum Liberalismus nach Auschwitz kann im Angesicht von Horkheimers Diktum, dass vom Faschismus nicht reden solle, wer vom Kapitalismus schweigen wolle, (gerade in Deutschland) nur unter den Bedingungen einer gesellschaftlichen Erinnerungslosigkeit versucht werden. Die neoliberale Gesellschaft ist also schon bei ihrer Genesis notwendig eine, in der Geschichte keine Rolle spielt, die sich selber nicht als aus der Geschichte entstandene sieht, sondern ihre eigene Geschichte leugnen muss, um ihres Hervorgehens aus dem Massenmord nicht gewahr zu werden. Dementsprechend wird der nationalsozialistische Massenmord eben nicht als ein dem Liberalismus entsprungenes gesehen, sondern als eine Ausprägung einer totalitären Tendenz, die (nach Hayek) irgendwann in der Neuzeit in Europa entstanden sei: eines Staatsfetischismus, der dem Zeitalter der Freiheit (das offensichtlich bis in die Neuzeit geherrscht hat…) ein Ende bereitete und seine radikalste, d.h. totalitäre Verwirklichung in NS und Stalinismus finde. Unter dieses Fazit fallen bei Hayek im Übrigen alle philosophischen und politischen Strömungen, die eine rationale Erkennbarkeit von Gesellschaft annehmen: d.h. von Teilen des (v.a. französischen) klassischen Liberalismus über den orthodoxen Marxismus bis zur kritischen Theorie alles.
Der Neoliberalismus behauptet, den klassischen Liberalismus wieder beleben zu wollen. Gleichzeitig leugnet er den Zusammenhang zwischen Liberalismus und Nationalsozialismus, und schiebt die Genese des Nationalsozialismus auf vermeintlich antiliberale Gesellschaftsideen: die Idee, dass Gesellschaft als ganze erkannt und dementsprechend auch gestaltet werden könne. Damit bricht er den Nationalsozialismus aus der Dialektik der Aufklärung heraus, er erklärt ihn letzthin als Betriebsunfall der Geschichte; der Neoliberalismus leugnet dementsprechend die historischen Kontinuitäten, die zum einen in den Nationalsozialismus hinein geführt haben, und ebenso diejenigen, die vom Nationalsozialismus in die neoliberale Gesellschaft fortwirken. Die neoliberale Gesellschaft ist also nicht nur überhistorisch in dem Sinne, dass sie sich als nur eine Verwirklichungsform ewiger gesellschaftlicher Naturgesetze darstellt, sie ist gleichzeitig auch unhistorisch, indem sie von sich selber behauptet, nicht geworden zu sein und so notwendig die eigene Entstehungsgeschichte leugnet.

4. These

Der kapitalistische Weltmarkt reduziert die atomisierten Einzelnen auf ihre reine Funktionalität: die Menschen haben hier Geltung einzig und allein als Arbeitskraftbehälter, d.h. als Teil des kapitalistischen Verwertungsprozesses. Die Einzelnen werden dadurch zwar tatsächlich als Freie und Gleiche gesetzt, aber in völliger Absehung von ihren konkreten Eigenschaften, in völliger Abstraktion vom jeweils konkreten Individuum. Demgegenüber steht der Nationalstaat als komplementärer Gegenspieler des sich global verwertenden Kapitals. Das bedeutet einmal, dass der Staat notwendiges Ordnungsprinzip für die globale Kapitalverwertung ist, indem er die Rahmenbedingungen: Vertragssicherheit, Schutz des Privateigentums, Aufrechterhalten der Arbeitsfähigkeit etc. bereitstellt, die dem unmittelbaren Interesse der einzelnen Kapitalien (tendenziell) widerspricht und daher von ihnen nicht übernommen würden; er ist dafür verantwortlich, dass sich die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaftsordnung nicht selbst zerfleischt (Stichwort: ideeller Gesamtkapitalist). Damit kommt dem Nationalstaat allerdings sowohl objektiv als auch im Bewusstsein der Individuen eine dem Markt entgegengestellte Rolle zu: der Staat ist die Institution, die sich um das leibliche wie das seelische Wohl der Individuen kümmere, der sowohl Sozialleistungen bereitstelle als auch den Einzelnen eine Identität jenseits ihrer abstrakten Funktion bereitstelle: die nationale. Der Staat schafft damit eine vermeintliche, eine partikularistische Konkretheit als Gegenstück zur falschen Universalität der Marktes.
Zu dieser vermeintlichen Konkretheit, zur nationalen Identität gehört an zentraler Stelle ein nationales Geschichtsbild, ein nationaler Geschichtsmythos. Der leeren Abstraktion des Marktes, der Vorstellung von Geschichte als immergleichem Ablauf immergleicher gesellschaftlicher Naturgesetze, wird eine Vorstellung einer vermeintlich besonderen, herausragenden nationalen Geschichte gegenüber und gleichzeitig zur Seite gestellt (große Persönlichkeiten, wichtige Ereignisse…). Geschichte wird hier versucht, mit Sinn zu füllen: mit dem nationalen Sinn, als Herleitung der derzeitigen nationalen Konstitution der Gesellschaft zu dienen. Die nationalen Geschichtsmythen schaffen als gemeinsame Erzählungen einen gemeinsamen Bezugspunkt, auf den sich die ansonsten atomisierten Individuen berufen können.
Sie sind dabei von einer ambivalenten Haltung gegenüber der Vergangenheit geprägt, von einer Gleichzeitigkeit von Kontinuität und Diskontinuität. Diese Ambivalenz entsteht aus der doppelten Stoßrichtung der Legitimierung des nationalen Status Quo: auf der einen Seite stellt sich die Nation in einen historisch begründeten Abstammungszusammenhang: Legitimität wird hier aus Tradition bezogen, aus einer beinahe mythischen Herkunft der Nation. Diese Herkunft bestärkt die nationale Identitätsbildung, sie verstärkt die Abgrenzung gegenüber dem geschichts- und traditionslosen globalen Verwertungszusammenhang.
Auf der anderen Seite nehmen auch nationale Mythen eine Abgrenzung gegenüber der Vergangenheit vor: die bestehende Form der Nation soll immer die beste sein, sie grenzt sich gegenüber einer als defizitär empfundenen nationalen Vergangenheit ab. Legitimität wird hierbei nicht aus Tradition gewonnen, sondern daraus, besser zu sein als die Vorgänger („freiester Staat auf deutschem Boden…“).

5. These

Der scheinbare Widerspruch zwischen der geschichtslosen Geschichtsschreibung der global kapitalverwertenden Gesellschaft und der historischen Sinnsuche nationaler Gemeinschaften löst sich auf, wenn man sich die Form anschaut, in der diese historische Sinnsuche abläuft: das Ritual. Der vermeintliche Inhalt nationaler Geschichtsmythen löst sich im gemeinsamen Gedenkritual tendenziell auf: relevant ist nicht, worauf man sich gemeinsam bezieht, sondern dass überhaupt aktiv Gemeinschaft gestiftet wird; dem nationalen Gedenkritual geht es nicht um den Inhalt des Gedenkens, sondern um das Gedenken selbst: um den Beweis eines gemeinsamen Bezugspunkts und den gemeinschaftlichen Nachweis nationaler Zugehörigkeit.
Geschichte wird somit auch im nationalen Mythos tendenziell jeden Inhalts entleert; hier treffen sich nationale Gedenkkultur und kapitale Geschichtslosigkeit. An der Leere der Gedenkrituale zeigt sich die Leere der nationalen Identität: es geht eben nicht um Zugehörigkeit aufgrund von irgendwelchen tatsächlichen Gemeinsamkeiten, irgendwelchen tatsächlichen gemeinsamen Eigenschaften, die den Einzelnen zukommen, sondern aufgrund einer leeren, formellen Einteilung. So wird auch am vorgeblich partikularen, identitätsstiftenden nationalen Ritual die Funktionalität des Nationalstaats für die Kapitalverwertung sichtbar: in der Geschichtslosigkeit nationaler Geschichtspolitik.

6. These

Die materialistische Geschichtsauffassung hat die bestehende Gesellschaft in der Geschichte zu kontextualisieren. Gegen die neoliberale Anthropologisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse hat sie deren historische Gewordenheit festzuhalten, die Spezifik der kapitalistischen Gesellschaft gegenüber allen vorausgegangenen. Sie tritt damit auch der Projektion gegenwärtiger gesellschaftlicher Verhältnisse auf die Vergangenheit entgegen. Zentral ist dabei der Hinweis auf die historische Gewordenheit der bürgerlichen Gesellschaft. Insbesondere darauf, dass die bürgerliche Gesellschaft historisch auf Gewalt beruht: einerseits auf Gewalt innerhalb der europäischen „Mutterländer“ des Kapitalismus, andererseits aber auch auf Gewalt der ursprünglichen kapitalistischen Kernländer gegenüber dem kolonialisierten Rest der Welt. Diese historische Grundlage der Gewalt herrscht fort in den kapitalistischen Unterdrückungs- und Ausbeutungsverhältnissen; auf der einen Seite in der Ausbeutung der Arbeitskraft, auf der anderen in den fortbestehenden internationalen Machtverhältnissen. Die materialistische Geschichtsauffassung tritt damit dem Selbstbild der bürgerlichen Gesellschaft als befriedeter „bester aller Welten“ entgegen und beharrt auf der Notwendigkeit der Überwindung der herrschenden Verhältnisse. Der Nachweis der historischen Gewordenheit dieser Gesellschaft hält dabei die Perspektive ihrer Überwindbarkeit am Leben.
Gegen die bürgerliche-liberale ebenso wie die orthodox marxistische Geschichtsphilosophie hat sie auf der Kontingenz geschichtlicher Entwicklungen zu beharren; auf der Notwendigkeit eines aktiven qualitativen Bruchs mit den herrschenden Verhältnissen gegenüber der quasi-natürlichen Fortentwicklung zu einer freien Gesellschaft. Sie nimmt der revolutionären Bewegung – wie auch immer sie derzeit konstituiert sein mag – damit die Hoffnung, die aber immer eine Illusion ist, dass sich die befreite Gesellschaft ohne aktives Zutun einfach entwickeln wird. Sie hält aber angesichts des bisherigen Scheiterns der Revolution gleichzeitig die Hoffnung fest, dass eine Gesellschaft ohne Herrschaft und Ausbeutung noch verwirklicht werden könnte.

7. These

Auschwitz hat sowohl den liberal-bürgerlichen als auch den marxistischen Fortschrittsoptimismus negiert, der meinte, in der Geschichte quasi naturgesetzhaft wirkende, objektiv notwendige Entwicklungen zu erkennen: im einen Fall hin zu einem kosmopolitischen Weltbürgertum auf der Basis des freien und gleichen Tausches, im anderen hin zur proletarischen Revolution und der „freien Assoziation freier Menschen“, dem Kommunismus. Das Ausbleiben der Revolution 1929/33 und das Weiterleben des Kapitalismus in einer totalisierten Form beweisen, dass die Revolution nicht als quasi automatische Konsequenz aus einer immanenten Entwicklung des Kapitalismus: aus der Zuspitzung des Widerspruchs zwischen der Entwicklung der Produktivkräfte und der Fessel der Produktionsverhältnisse ausbricht. Die Geschichte kann also nicht als notwendige Entwicklung, als letzten Endes immergleicher Ablauf der „Geschichte von Klassenkämpfen“ gedeutet werden, in der die herrschende, aber von der Entwicklung der Produktivkräfte überholte Klasse naturnotwendig von der dem Stand der Produktivkräfte angemessenen Klasse abgelöst werde – und am Ende das Proletariat als letzte geschichtsmächtige Klasse sich selber abschafft und damit die Idee der freien Menschheit verwirklicht. Vielmehr muss die Idee eines notwendigen, quasi objektiven Geschichtsverlaufs insgesamt verworfen werden.
Daraus ergeben sich Einsichten für die radikale Gesellschaftskritik: der Bruch mit den herrschenden Verhältnissen hat sich in der Vergangenheit nicht notwendig ergeben; er wird es auch in Zukunft nicht tun. Wenn man davon ausgeht, dass die kapitalistische Gesellschaft die bewusstlose Herrschaft von Verhältnissen darstellt; dass also die gesellschaftlichen Verhältnisse, als von den Menschen selber hervorgebrachte, sich ihnen gegenüber verselbstständigen und ihnen als objektiv notwendiges Schicksal gegenübertreten; wenn man davon ausgeht, so kann die Revolution niemals ein objektiv notwendiges, d..h. ihrerseits bewusstloses Ereignis darstellen; sie bestünde vielmehr in der bewussten Überwindung der bewusstlosen gesellschaftlichen Verhältnisse – Gesellschaftskritik wäre dann als notwendige Voraussetzung das Bewusstmachen der Verhältnisse, das Durchdringen des Scheins ihrer objektiven, quasi-natürlichen Notwendigkeit.

8. These

Eine materialistische Geschichtsauffassung hat der Versuchung der Sinnstiftung zu widerstehen. Gerade die orthodox marxistische Geschichtsphilosophie hat häufig vergangenen Opfern und vergangenem Leid einen Sinn zuzusprechen versucht: mal als Vorbilder für kommende Generationen von Revolutionären, mal als Ansporn für höhere revolutionäre Anstrengung. Zudem wurde – im Rahmen des marxistischen Fortschrittsoptimismus – noch den schlimmsten Entwicklungen der Menschheitsgeschichte eine inhärente positive Seite zugesprochen: das fängt an bei Marxens Überzeugung, dass der Kapitalismus notwendiges Zwischenstadium ist auf dem Weg zur befreiten Menschheit, dass nur die gewalttätige Modernisierung durch das sich globalisierende Kapital die alten Banden von Sippe und Tradition zerschlagen könne. Den traurigen Höhepunkt erlebte dieses Denken in der Überzeugung deutscher Kommunisten, dass der Nationalsozialismus nur das letzte Aufbäumen des Kapitalismus darstelle, dass Hitler in einigen Wochen oder Monaten abgewirtschaftet haben werde und sich danach quasi automatisch die proletarische Revolution einstellen würde; weshalb sie nach der Machtübergabe an Hitler auch die Parole ausgaben, dass die kommunistische Bewegung sich ruhig zu verhalten und abzuwarten habe.
Die Opfer der Geschichte haben keinen Sinn; jedes war zwecklos, eine Niederlage gegenüber den Verhältnissen von Herrschaft, Unterdrückung und Ausbeutung. Jede der bisher vorgeblich gewonnenen Revolutionen hat diese Verhältnisse nur in neuer Form weiter geführt; die Sache der freien Menschheit hat bisher immer verloren. An diesem Gedanken festzuhalten bedeutet aber auch, die Notwendigkeit des Widerstands gegen die bestehenden Verhältnisse aufrechtzuerhalten; es bedeutet daran zu erinnern, dass nur die kommunistische Revolution der Geschichte der Unterdrückung ein Ende setzen kann. Nach Walter Benjamin: Es bedeutet daran festzuhalten, dass die kommunistische Bewegung die Notbremse der „einen einzige Katastrophe“, die die bisherige Geschichte darstellt, zu ziehen habe, dass sie “das Werk der Befreiung im Namen von Generationen Geschlagener zu Ende [zu] führen” habe. Dass es nicht so weitergehen darf, ist die einzige Lehre, die aus der Geschichte gezogen werden kann.

Benjamin Schilling

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Impressionen aus Fussballdeutschland

Wenn es um den Souverän geht, schreckt der affektiv nationale Citoyen auch nicht vor Körperverletzung zurück. Natürlich, es ist ja WM. Zur Tagesform wird, was der Fussballer im Spiel Einsatz nennt: einem Fahrradfahrer beherzt in den Lenker greifen, um ihm wegen des Abbrechens einer Deutschlandfahne aus dem Baumarkt mit der Zigarrette zu verbrennen. in grenzenloser Selbstsicherheit, wird hier ein Baumarktartikel zum Vorwand, endlich mal zeigen zu können, wie sehr man bereit ist, sich vollends mit dem geliebten Souverän zu identifizieren. Noch eine der einfachsten aller Überlegungen, die bürgerliche Kosten-Nutzen Rechnung, wird zugunsten der nationalen Teilhabe verworfen. Wir wollen sie einmal nachholen: Eine Fahne für 0,69€ getauscht gegen Geldstrafe bis Freiheitsentzug von 5 Jahren. Trösten darf sich der Nationalist dann an dem guten gewissen: es war ja für “die Jungs” (“SchaLaLaLaaaa!!!”).

Die allseits bekannten grünen Gemüsekisten, z.B. Alva5, lassen einen allgemeinen Mangel an herumfliegendem Obst erkennen, das man einfach so essen kann. So gefasst, erscheint der Geist, der die grüne Gemüsekiste erfand, mangelhaft, als in grünes Plastik gegossene Institution für Druckstellen. Eine politische Negation der Gemüsekiste muss also einen unbedingten Druckstellenpräventionismus dort fordern, wo der Mensch allgemein von sich und dem Obst absieht und täglich das frische Stück im Supermarkt mit dem Ellenbogen gefühlsmäßig verteidigt.