Zur Demonstration vom 13.2.2012 in Würzburg
Immer wenn in Würzburg einmal ausnahmsweise etwas richtiges geschieht, wird man erleben, dass ein bestimmtes Milieu alles tun wird, um es zu verhindern. Dieses Milieu besteht aus angeblich wohlmeinenden Menschen, caritativ und sozial engagiert, auch irgendwie links, mehr oder weniger, und es spannt sich von der KHG zur Linkspartei, von Teilen der Antifa zur ÖDP. Die Personen wechseln, die Strukturen bleiben. Dieses Milieu entspricht mehr oder weniger dem, was wir gewohnt waren, den Sumpf zu nennen, und es erstreckt sich aus Gründen, die sich jeder Begreifbarkeit entziehen, von an sich irrelevanten Grüppchen, die öffentlich nicht einmal einen Namen haben, zu einer gewissen Schicht von Leuten, deren „gesellschaftliches Engagement“ sie zu einem festen Bestandteil der Vorzimmer der Verwaltung gemacht haben; aus welcher Kombination dieses Milieu einen gewissen Abglanz von Relevanz zu beziehen scheint, der seine paradoxe Existenz erleuchtet.
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Das Milieu lebt vom Zustrom von immer enthusiastischen Studenten, die sich zwischen dem Wunsch, etwas zu sein und zu tun einerseits, und dem Unwillen, wirklich gegen die Ordnung der Dinge sich zu stellen, nicht entscheiden wollen; diese Grundlage ist der beste Boden für jeden weiteren Selbstbetrug. Das macht diese Studenten so unentbehrlich für dieses Milieu. Das Milieu füttert sich diese Studenten gezielt heran, durch Angebote für fast kostenloses, jedenfalls folgenloses Engagement. Der Handel lohnt sich für beide Seiten: die Studenten gewinnen etwas für ihr schwaches Ego, eine geliehene Relevanz, vielleicht erste Berufserfahrungen; im Gegenzug stellen sie das fast beliebig formbare, manipulierbare, unerfahrene, aber begeisterungsfähige und ebendeswegen völlig skrupellose Material, das vor allem diesen Handel ohnehin nur auf beschränkte Zeit eingeht; das von allem, was vor ihnen war und nach ihnen sein wird, nichts wissen will; das das Spiel nur spielen, aber nicht durchschauen will. Der verfestigte, arriviertere Teil des Milieus hingegen verfügt nach Belieben über die Kontinuität der Information, das Netzwerk der Bekanntschaften, und den Zynismus, der dazugehört, das Spiel am Laufen zu halten. So ist es überall, auch bei den unseren, und wird es immer sein, solange es immer neue Studenten gibt, die das Spiel mitspielen, ohne die Regeln und die Zwecke auch nur kennen zu wollen, nach denen und für die es gespielt wird.
Man halte sich deswegen von jedem Milieu fern, in dem enthusiastische Studenten vorkommen. Sie sind das untrügliche Anzeichen des Falschen. Wir haben lange über die Zögerlichkeit und Lethargie der unseren gesprochen; vielleicht haben wir uns geirrt. Vielleicht ist in der Lethargie ein Einwand gegen das Milieu und seine Art der Betriebsamkeit enthalten, den wir nicht nach Verdienst gewürdigt haben. Aber die Lethargie ist niemals die richtige Antwort gewesen, nur ein stumpfer und hilfloser Reflex. Dabei kann es nicht bleiben, und vor allem jetzt nicht mehr. Liebe linke Szene in Würzburg: heute und immer müsst ihr euch wohl entscheiden.
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Die Nötigung, sich zu entscheiden, ist auch dieses Mal wie von aussen gekommen; ein iranischer Asylbewerber namens Mohammad Rahsepar hatte sich in der GU Würzburg umgebracht, und eine Gruppe von anderen iranischen Flüchtlingen hatte beschlossen, das nicht einfach so geschehen sein zu lassen, sondern zum Anlass zu nehmen, gegen die Verhältnisse anzugehen, unter denen er sich umgebracht hatte.
Ich weiss nicht, was es mit diesem Würzburg auf sich hat, dass es immer erst Suizide sein müssen, die zu Brüchen, Entscheidungen, Veränderungen nötigen, und dass auch dann mit nichts gebrochen und nichts verändert wird. Vieles lässt sich nicht ohne weiteres verändern, ich weiss. Aber manches schon. Vor allem unter denen, die es sich leisten können und die nicht besonders am Rand stehen. Aber es scheint einfach zu verlockend zu sein, dass ja alles immer weitergeht. Dass die Toten vergessen sein werden, erschreckt die Lebenden nicht mehr, vielleicht gerade weil die Toten bald vergessen sein werden. Die Szene, in der wir uns einmal herumgetrieben haben, hätte allen Anlass, sich etwas besseres gesagt sein zu lassen. Der Tod ist immer sinnlos, aber das färbt auf das Leben ab, wenn man sich nicht vorsieht; oder es ist schon geschehen.
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Auf den Suizid von Mohammad Rahsepar, den ich nicht gekannt habe, und vor allem auf die Schlüsse, die die daraus gezogen haben, die ihn gekannt haben, kann es bei Leuten wie uns nur eine Reaktion geben, und nicht etwa zwei. Über die Modalitäten könnte man sich verständigen, und das ist geschehen. Ob alles gut gelaufen war, bevor die Frage uns erreichte, ist eine andere Sache, an der man nicht mehr viel ändern kann.
In der GU Würzburg wurde über eine Trauer- und Protestkundgebung für den 13.2. diskutiert, und, wie ich vermute, keine besonders weitgehende Einigkeit gefunden; insbesondere gab es verschiedene Auffassungen darüber, inwieweit der Protest sich auf die asylrechtliche Situation beschränken oder inwieweit er die Verhältnisse im Iran, vor denen er geflohen war, zum Thema haben müsste. Zuletzt organisierten einige Iraner eine Demo, auf der u.a. Mina Ahadi sprechen sollte, eine prononcierte Atheistin und Linke. Daneben begannen Flüchtlinge damit, die elenden Rationen mit Nahrungsmitteln nach dem Asylbewerberleitungsgesetz zu boycottieren und stattdessen zu Spenden aufzurufen; eine sehr richtige Massregel, den etwaigen Unterstützern ausserhalb der GU alle Mittel in die Hand zu geben, um das verbreitete caritative Engagement in Kanäle zu leiten, in denen es wirklich einmal Sinn machen könnte: nämlich eine durchaus politisierte Spendensammelkampagne, die Bewusstsein hätte schaffen können für die irrsinnige und inhumande Praxis der sog. Sachleistungen; sogar, im Erfolgsfalle, die Verwaltung ernsthaft hätte blamieren können. Dieser Gedanke war so einfach, so naheliegend, so richtig, so realistisch und so angemessen, dass er in Würzburg einfach nicht funktionieren konnte, gerade weil er so völlig vernünftig und den Möglichkeiten angemessen war.
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Denn das Milieu ist nicht caritativ, insofern es politisch, und nicht politisch, insofern es caritativ ist. Es hat keineswegs die Schlüssel zum Problem in der Hand, wie man unter den gegeben Umständen etwas sinnvolles tun könnte, sondern es lebt gerade davon, dass niemand diesen Schlüssel hat. Es verwaltet, ohne nennenswerte Bezahlung, die sinnlosen Möglichkeiten, und weiss das.
Die dargebotene Möglichkeit, über alle Differenzen hinweg die vorgeblich gemeinsame Sache zu betreiben: massiv Spenden zu sammeln, notfalls in der Fussgängerzone, massiv für die Belange der Flüchtlinge zu werben, die in diesem Boycott nicht als Objekte der Fürsorge, sondern als sich wehrende Subjekte, als handelnde Personen sichtbar werden; das hat man ausgeschlagen. Die Differenzen in den GU über die Demo aber, die sich vielleicht hätten ausräumen lassen, auf denen hat man bestanden.
Aber es ist doch völlig normal, dass es in einer Einrichtung wie einer GU verschiedene Auffassungen gibt! Völlig verschiedene Leute, die nur administrativ vom bayerischen Staat in dieselbe Kaserne gezwängt werden, werden trotzdem völlig verschiedene Auffassungen haben, und sich zu völlig verschiedenen Parteien halten. Wer hätte, unter halbwegs normalen Bedingungen, das Recht, der einen Partei, mit der wir zufällig sympathisieren, die Betätigung zu versagen? Unbenommen des Rechts jeder anderen Partei, natürlich; aber ich sehe nicht, wo dieses hier betroffen wäre.
Die von einer Partei unter den Flüchtlingen organisierte Demo traf aber gerade unter dem Teil des Milieus, das sich mit der sog. Flüchtlingsarbeit befasst, auf erbitterten Widerstand, und zwar einerseits im Namen der Einheit; genauer gesagt unter dem Vorgeben, es schade der Sache der Flüchtlinge, wenn „draussen“ die Nachricht umginge, sie sprächen nicht mit einer Stimme. Wir werden sehen, wer diese Nachricht am nachdrücklichsten verbreitet hat.
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Der Konsens, der hier beschworen wurde, lief auf nichts anderes hinaus, als der Partei der entschiedenen Linken unter den Iranern das Maul zu stopfen. Auf sonst gar nichts. Das Antifa-Bündnis „Antifa Teheran“, das bestimmt nicht im Ruf steht, für uns zu arbeiten, schreibt hierzu: „Die exiliranische Szene in Deutschland ist es, insbesondere die „Internationale Föderation iranischer Flüchtlinge“, die dieses Thema erfolgreich skandalisiert hat.“(1)
Genau dieser Arbeit war das würzburger Milieu entgegengetreten, mit aller Entschlossenheit. Warum und wozu, das wissen die Götter. Frau Eva Peteler schrieb in einer Rundmail, und die Organisatorin der würzburger „Montagsspaziergänge“, Frau Jenifer Gabel, hatte nichts eiligeres zu tun, als es zu veröffentlichen (!): „[…] eine organisation, die sich auch auf mehrmaliges nachfragen vieler im lager nicht offen zu erkennen gibt und auf deren aufruf und mobilisierung man nur im internet stößt, die einen flüchtling (!!!) billigend gefährdet, indem er die demo anmelden soll und damit verantwortlich zeichnet mit allen konsequenzen, die sich nicht schert um die meinungen und den widerstand der meisten menschen in der GU, um die es eigentlich gehen sollte, die hier fremde, nicht bestellte, den meisten flüchtlingen unbekannte hauptredner von außen sprechen lassen will und klar auf einem weltanschaulich nicht neutralen boden steht, kann für sich nicht in anspruch nehmen, für die flüchtlinge hier zu sprechen, verfolgt ganz klar ihre eigenen ziele an den bewohnern der GU vorbei, kann das anliegen und der positiven öffentliche aufmerksamkeit gegenüber den flüchtlingen aufs spiel setzen. […]“.
Diesen prächtigen Satz kann man mehrmals lesen, und kein Ende nimmt die Wunderwelt seiner logischen Inkonsistenzen: eine Organisation von aussen, die sich hereindrängt und den Flüchtlingen ihren Protest wegnimmt, aber dann doch rätselhafterweise ausgerechnet einen Flüchtling losschickt, um die Sache zu organisieren; eine Organisation, die nebelhaft und unbekannt ist, aber doch dem Namen nach bestimmt, nämlich die eben genannte Internationale Föderation iranischer Flüchtlinge, die allerdings Frau Peteler tatsächlich unbekannt sein mag; Aufrufe im Netz, die unter anderem von ganz anderen Organisationen stammen, unter anderem von der Redaktion dieses Heftes, und als deren Urheber sich „zu erkennen“ zu geben von der IFIR auch etwas viel verlangt gewesen wäre; die schöne Stilblüte der „fremden und nicht bestellten“ Hauptrednerin, bei der mit Frau Peteler etwas durchgegangen ist, wofür wir ihr empfehlen, sich zu schämen (eine den meisten Bewohnern unbekannte Hauptrednerin, die aber im weiteren Verlauf unter den Bewohnern auf einmal heiss umstritten sein wird; wie das wohl zugegangen sein mag); das „anliegen“, das einmal ein Anliegen gewesen sein mag, von dem sie sich aber nicht zu sagen getraut, wessen es denn ist; weswegen die verhauene Logik notwendig als verhauene Grammatik erscheinen muss. Ach, ein Meisterwerk, und Frau Gabel musste es arglos auf Facebook veröffentlichen.(2)
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Die mit der IFIR sympathisierenden Flüchtlinge, die frevelhafterweise die Demonstration in eigenem Namen und auf eigene Gefahr organisierten, anstatt sich als die Organisation von aussen erkennen zu geben, die sie gar nie waren; die ihre eigene politische Tendenz äusserten, statt sich von religiösen Afghanen oder irgendwem sonst aufhalten zu lassen, und schon gar nicht von Frau Peteler: sie gefährdeten das „anliegen“, wenn schon nicht ihr eigenes, so doch das von Frau Peteler, die sich ganz klar und kalt das Recht herausnimmt, die politische Betätigung der Flüchtlinge zu zensieren; zu entscheiden, wer ausser ihr das Recht hat und nicht hat, in deren Namen zu sprechen; und die öffentlich-nichtöffentlich dazu aufrufen kann, ihre Demonstrationen nicht zu unterstützen, weder durch Wort noch durch Tat; was man ihr selbstverständlich aufs Wort glaubt, weil sie schon so lange die Flüchtlinge „betreut“, dass sie deren „anliegen“ ganz sicher besser kennt als diese selbst.
Frau Peteler und ihre Hilfspersonen hatten den Iranern vergeblich versucht, die Demo auszureden, mit dem Argument, wie schlecht die Flüchtlinge dastünden, wenn sie uneinig erschienen; schon darin war eine Drohung angelegt; wer aber am Tag der Demo selbst dem Bayerischen Rundfunk erklärte, dass die Mehrheit der Flüchtlinge die Demo nicht unterstütze, das war Frau Peteler; die sich nicht schämte, die ihr sehr genau bekannten Organisatoren der Demo, Bewohner der GU Würzburg, ein weiteres Mal, und diesmal öffentlich, als verdächtige Elemente hinzustellen, von denen man nicht wisse, von wannen sie kommen: „Den meisten Flüchtlingen sind weder die Initiatoren dieser Demonstration bekannt, noch ihre Forderungen und Ziele“(3). Oder das hier, das dem BR wohl auch Frau Peteler eingeflüstert hat: „Sie wollen in Ruhe ihre Trauer verarbeiten und nicht, dass dieses Einzelschicksal instrumentalisiert wird.“ Einzelschicksal! Instrumentalisiert! Es wäre ja noch schöner, wenn der Tod eines Menschen, der vor dem iranischen System geflohen und in der deutschen Asylverwaltung zerbrochen ist, dazu genommen würde, als Argument gegen dieses System und jene Verwaltung zu dienen. Nein, folgenlos soll der Tod sein, sinnlos, aber beileibe nicht „instrumentalisiert“ werden. Schon gar nicht von den geheimnisvollen Hintermännern der Demo, nämlich denjenigen Bewohnern der GU, die sie organisiert haben.
Die Flüchtlinge, so wollen es ihre wohlmeinenden guten Freunde, sollen sich nur dann zu Wort melden, wenn sie sich qua Flüchtling zu Wort melden, wenn ihr „anliegen“ dem entspricht, was ihre „ehrenamtlichen Betreuer“ für richtig halten, wenn sie untereinander völlig einig sind, das heisst ganz und gar reduziert sind auf ihren Status als Asylbewerber, blosses Objekt der „Betreuung“, untereinander nie uneins, da ohnehin keine Verschiedenheit zwischen ihnen stattfinden soll. Dass so gedacht wird, darf niemanden wundern, es ist die blosse Verlängerung der Logik des deutschen Asylrechts, oder was man wohl Asylrecht nennt. Aber diesmal sind sie hoffentlich einmal an die falschen geraten.
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Gewisse Hilfspersonen von Frau Peteler haben es viel schnörkelloser formuliert, als ihnen beim Versuch, den Organisatoren die Demo auszureden, Formulierungen entglitten wie diese, dass die Demo jetzt zu einem ganz ungünstigen Zeitpunkt käme, jetzt, wo man so gut mit der Anstaltsleitung stünde. „Man“, das heisst die „ehrenamtlichen Betreuer“, die offensichtlich ihr „anliegen“ von derselben Anstalt ernstgenommen wissen, gegen die ihre Bewohner sich wehren wollen; und zugunsten dieser illusorischen günstigen Position, die nicht ihre eigene ist, sollen die Flüchtlinge weiter schweigen. Die Logik ist ganz dieselbe wie die eines zahmen Betriebsrats, der kein Verständnis für den Unmut seiner Kollegen hat, wo er sich doch so gut mit der Geschäftsleitung versteht.
Es ist ganz natürlich, dass solche Personen aufgrund des Renommeè, das sie in ihrer aufopferungsvollen Arbeit sich erwerben, das Anrecht besitzen, dass ihnen jederzeit voll geglaubt wird; dass sie, hinter dem Rücken der Flüchtlinge wie vor Rundfunkmikrofonen, jederzeit den iranischen Flüchtlingen in den Rücken fallen können, aber unbedingte Glaubwürdigkeit geniessen, wenn sie auch noch auf diese Flüchtlinge deuten und ihnen die Schuld geben an der Uneinigkeit, an dem grossen Schaden, den das „anliegen“ zu nehmen droht. Das „anliegen“ und die Sache selbst, das sind nämlich zwei paar Stiefel. Und alle die, die auf den Lärm dieser Personen hereingefallen sind, kalte Füsse bekommen haben und von ihrem ursprünglichen, richtigen Impuls abgegangen sind, der hiess: die Flüchtlinge unterstützen, den Nachschub organisieren; alle die bitte ich herzlich, noch einmal genau nachzudenken, auf was für ein Spiel sie hereingefallen sind. Die Sache ist hoffentlich noch lange nicht zu Ende, und Hilfe wird immer noch dringend benötigt. Hier kann man tatsächlich einmal etwas richtiges tun.
Wer hat die iranischen Flüchtlinge alleingelassen? Wer hat pausenlos auf sie eingeredet, wer hat sie ihren Freunden und Unterstützern mit Andeutungen über unbekannte Organisationen verdächtig zu machen gesucht? Wer hat auf backchannels, von denen die Studenten nichts wissen wollen, alle Welt, von der gespenstischen Montagsspaziergängerszene bis hin zum offiziösen Ausländerbeirat, dazu aufgerufen, ihnen jede Unterstützung zu entziehen? Was haben unsere Antirassisten dazu zu sagen? Fällt ihnen vielleicht etwas auf, oder hat das Milieu ihnen schon das Gehirn angefressen?
Gegen den Sumpf in dieser Stadt helfen nur Kühnheit, Renitenz und Kritik. Wir danken den Iranern für die Lektion, die sie uns gegeben haben, und rufen alle dazu auf, sie zu unterstützen, und auch ansonsten diesem Milieu keinen Moment mehr Ruhe zu lassen. Liebe würzburger linke Szene! Heute müsst ihr euch entscheiden.
Anmerkungen
1 http://antifateheran.blogsport.de/2012/02/07/tote-fluechtlinge-und-deutsche-lippenbekenntnisse/
2 http://www.wuerzburger-montagsspaziergang.de/home/letter/Eintrage/2012/2/6_%2861%29.html
3 http://www.br.de/franken/demonstration-asylbewerber-wuerzburg100~_csn-1fcf0635-09ef-4fc0-89e6-ecec7518bc6e_-c95965fc6125093142a481dca28a92b0cdee1fb4.html
Halle an der Saale, 13.2.2012
Jörg Finkenberger
Das grosse Thier 