Würzburg II

Die eher linken Teile der Gesellschaft befinden sich in Deutschland in einer merkwürdigen Lage, und es ist vielleicht ganz interessant, das einmal auf der Ebene einer kleinen und übersichtlichen Stadt wie Würzburg zu behandeln. Würzburg ist an sich für nichts wirklich repräsentativ, ausser für andere Städte wie Würzburg; und ob es dergleichen gibt, will man gar nicht so genau wissen. Aber verschiedene Muster, die sich in der einen oder anderen Form überall zeigen, sieht man in Würzburg doch jedenfalls auch. Vielleicht ist eine nähere Betrachtung aufschlussreich auch als Beitrag zu allgemeineren Fragen. Jedenfalls kann sie für die Praxis in Würzburg nützlich sein.

I.
Wir haben im ersten Teil der Reihe über Würzburg davon gesprochen, dass es kein institutionelles Gedächtnis für eine linke Szene in Würzburg gibt; es gibt keine aktiven Gruppen, deren Tätigkeit über einen Zeitraum vor 2005 zurückreicht, und die in der Lage wären, neuerdings aktiven oder neu dazugekommenen glaubwürdige Hilfe anzubieten, oder wenn es solche gibt, dann sind sie nicht leicht aufzufinden. Jede neue Gruppe von jüngeren Leuten muss sich deswegen umständlich neu orientieren, ehe sie dann, wie es meistens der Fall ist, nach einer bestimmten Zeit einpackt und weiterzieht.

Ob sich das in den Jahren nach 2012 geändert hat, ob in den neuen kleineren Räumen wie der Mietze oder dem Freiraum sich auf mittlere Frist etwas besseres etablieren lässt, ist derzeit noch nicht ganz klar. Es sieht aber in jedem Fall seit einigen Jahren besser aus, als es lange Zeit vorher war. Das hat nicht nur mit einer grösser gewordenen Szene zu tun, sondern mit ihrer erfreulichen Unabhängigkeit von bestimmten älteren Strukturen.

Um diese Strukturen soll es hier gehen. 2012 ist in diesem Heft schon einmal, eher am Rande, von ihnen die Rede gewesen; bittere Auseinandersetzungen mit diesen hatte es die ganzen zehn Jahre vorher gegeben. Es soll hier nicht alles ausführlich wiederaufgewärmt werden; es soll aber sehr wohl ein bisschen Hintergrund gezeigt werden. Es sind ja nun nicht alte Geschichten, die wir erzählen; warum hatte die Linkspartei in Würzburg bis 2016 eine Kreissprecherin, die sich anhört wie Pegida? Was für ein Rädchen läuft denn in einem solchen Milieu eigentlich im Dreck?

Die Antwort auf diese Frage verlangt es, dass man ein bisschen Licht auf das verrottete Milieu einer bestimmten Sorte alter würzburger Linker wirft. Die meisten dieser Leute gibt es immer noch, und ihre Handlungen haben immer noch Folgen.

II.
Die Linkspartei selbst ist in Würzburg lange recht klein geblieben, und sie hat sich das sehr viel Mühe kosten lassen. Nach dem Zusammenschluss der PDS mit der sozialdemokratischen WASG hätte sie eigentlich grösser sein sollen; jedenfalls grösser als die PDS vorher alleine war. Stattdessen begann in der neuen Partei eine Konflikt von der eher unerklärbaren Sorte, zwischen dem würzburger Ortsverein und dem Kreisverband, der so weit ging, dass der Ortsverein zur Stadtratswahl 2014 eine eigene Liste einreichte. Nach Satzung kann das nur der Kreisverband. Mehr kann so ein Streit eigentlich nicht eskalieren.

Der Kern des Streits war sogenannter persönlicher Art, wie man das immer nennt, wenn man nicht so recht erklären kann oder will, was es eigentlich ist, und die Person, um die es ging, war der damalige Stadtrat und Ortsvereinsvorstand Holger Grünwedel. Wenn man ihn kennt, kann man leicht auf den Gedanken kommen, es wäre einfach eine Charakterfrage; mit ihm ist auf Dauer, soweit ich weiss, niemand ausgekommen. Aber ganz so einfach ist es dann doch nicht.

Man würde ja erwarten, dass Grünwedel nach einer solchen Aktion in seiner Partei, deren lokale Existenz er ja aufs Spiel setzt, keinen Fuss mehr auf den Boden bekommt. Aber dem ist nicht so. Nach allem, was man hört, hält er sich im Hintergrund und konspiriert auf seine ihm typische Art weiter; er hat sich auf eine Nebenorganisation geworfen, die DFG-VK, wo er seit einigen Jahren grosse, wenn auch leere Aktivität entfaltet, um sich für die Zwischenzeit im Spiel zu halten. Die Türen seiner früheren Genossen stehen ihm jederzeit offen. Niemand kommt auf den Gedanken, ihm zu sagen: hör mal zu, du kleiner Intrigant, du hast jetzt bei uns genug Schaden angerichtet.

Nein, warum auch? Holger Grünwedel treibt diese Sorte von Sachen seit mehr als 25 Jahren; und sein Milieu, die DKP auf dem Personenstand der 1980er, lässt eine bestimmte Art von Leuten niemals ganz fallen. Auch unter den Ausgetretenen oder Übergetretenen herrscht eine schweigende Übereinkunft, nicht viel entfernt von Parteidisziplin, nur heute eigentlich ohne offizielle Partei; eine Art Geisterpartei, die wie ein Spuk weiterbesteht, und in derem schattigen Milieu es heute noch etwas zählt, wenn man einmal Kreisvorsitzender war zu der Zeit, als die Partei noch von der DDR bezahlt wurde.

III.

Die Linkspartei in Würzburg hat in diesem Milieu angefangen, und ich zweifle, ob es ihr je gelingen wird, das abzuschütteln. Was für Leute haben denn im Hans Huckebein in der Textorstrasse den „Brecht-Liederabend mit Dieter Dehm“ veranstaltet? Genau dem Aluhut-Dehm von den Friedensmahnwachen. Der ist Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, war früher Musiker und Sozialdemokrat, hat Sachen zu verantworten wie „Was wollen wir trinken sieben Tage lang“ oder die SPD-Parteihymne „Wir wollen wie das Wasser sein, das weiche Wasser bricht den Stein“, und hat für die Stasi Wolf Biermann ausspioniert, während er sein Konzertmanager war. Man wusste ziemlich genau, wer das war, auch lange bevor er mit Ken Jebsen und Jürgen Elsässer den dritten Weltkrieg kritisch begleitete, der bekanntlich 2014 gegen Putins Sowjetunion geführt wurde.

Diese Friedensmahnwachen sind in Würzburg nicht besonders gross gewesen, sogar Pegida war grösser, aber man darf nicht glauben, dass die drei bis fünf Leute, die sich da zum Deppen machten, auch schon alles gewesen sind. Da gibt es noch mehr, die sich nur öffentlich nicht zeigen wollten. Man muss vielleicht mal unter einigen Genossen von Grünwedel herumfragen, was die eigentlich davon halten. Wie wäre es mit Werner Beyer, dem Inhaber des Buchladens Neuer Weg? Auf Facebook gibt der da allerhand ergötzliches von sich. Werner Beyer teilt im Grunde vollkommen die Besorgnis, dass der Islamismus, die Flüchtlingskrise und der dritte Weltkrieg vom Westen ausgehen, um stabile sozialistische Staaten wie Syrien und Russland zu zerschlagen.

Nun könnte man mir ja sagen: ein Gewerbetreibender, der verrückte Dinge glaubt, was ist daran neu? Aber der Neue Weg hat jahrzehntelang zum Innersten der linken Infrastruktur in Würzburg gehört, neben dem DGB-Haus und dem AKW. Und anders als die beiden anderen besteht er noch. Werner Beyer ist nicht einfach Privatmensch mit Meinungen, die er in Facebook auf öffentlich schaltet, sondern ein wichtiger Teil eines politischen Milieus. Was ist das also für ein Milieu?

Es ist, wenn wir einmal beim Neuen Weg bleiben, ein Milieu, das absolut nichts dagegen einzuwenden hatte, dass nach 2001 jahrelang 9/11 truthers Vorträge gehalten haben; und auch gar nichts dagegen, dass in diesen Vorträgen im Publikum Uwe Meenen mit Begleitung zu sehen war, damals der Vorsitzende der unterfränkischen NPD und Mitarbeiter Horst Mahlers. Und zwar mit telefonisch auf vollen Namen reservierten Karten.

Ein Milieu, das damals gegen Jürgen Elsässers Vorträge im Neuen Weg nichts einzuwenden hatte; auch Jürgen Elsässer hat seinen Weg von der Linken zu dem, was er jetzt ist, als 9/11 Truther angefangen. Und auch hier hatte man nichts gegen bekannte Nazis im Publikum. Gleichzeitig ist man natürlich ganz strikt gegen Nazis, man ist Antifaschist schon aus Parteizugehörigkeit (DKP). Als solcher unterstützt man selbstverständlich antifaschistische Initiativen; während man gleichzeitig mit solchen Vorträgen soziale Anlässe schafft, an denen die intellektuellen Hauptfiguren der Naziszene ganz ungezwungen Kontakte im Friedensbewegungsmilieu knüpfen können.

Sind wir hysterisch, dass wir dem guten Werner Beyer derlei seit 15 Jahren vorhalten? Aber solche Kontakte sind doch geknüpft worden, die Ereignisse seit 2014 beweisen es, und die Werner Beyers dieser Welt in allen Städten haben daran 15 Jahre lang ihren vollen Anteil gehabt. In dem Aufstieg der AfD steckt auch der Triumph einer jahrelangen stillen Querfrontpolitik von vielen geduldigen Spinnern im ganzen Land, solchen, die von rechts kommen, und solchen, die von links kommen.

IV.
Zu den grössten Merkwürdigkeiten dieses Milieus, eng mit der Geschichte von Beyers Buchladen verbunden, gehört das sogenannte Friedensbündnis. Von diesem kuriosen Bündnis „aus Organisationen und Einzelpersonen“ weiss man sowohl sehr viel als auch nichts. Man weiss nicht, ob es im Moment existiert; man weiss nicht, wer alles grade dazu gehört oder wer nicht; man weiss nicht präzise, womit es sich befasst und warum. Alles, was man weiss, ist, dass es zu bestimmten Zeiten bestanden hat, zu bestimmten Zeiten in Vergessenheit geraten ist, und zu bestimmten Zeiten, wenn es bestimmten Leuten in den Kram passt, wieder einberufen wird. Es finden sich dann meistens irgendwelche „Einzelpersonen“, die dann dabei helfen, um den Tisch herumzusitzen, während die kleine Handvoll von Leuten, die anscheinend immer dabei sind, das tun, was sie immer tun. Diese „Einzelpersonen“ sind sehr verschiedene, manchmal irgendwelche aufrichtig um den Weltfrieden besorgten Bürger, Pädagogikprofessoren oder Seelsorger, manchmal Leute, die auch gleichzeitig eine „Organisation“ vertreten, nämlich die Linkspartei oder eine DGB-Gewerkschaft. Je mehr „Einzelpersonen“ um den Tisch sitzen, desto besser, weil desto weniger fällt auf, dass sie eigentlich nur die Staffage sind.

Die konkreten Vorschläge stammen immer von denselben Leuten, und sie haben immer dieselbe Tendenz; es fällt nicht mehr auf. Man hat sich nur nach geschätzten 40 Jahren daran gewöhnt, immer die gleiche durchtrieben verlogenen DKP-Sachen zu hören, die unter dem Namen „Frieden“ verkauft werden. Das Wort selbst hat einen verlogenen Klang bekommen, und nicht erst heute, sondern schon seit den Tagen, als die DKP den „Friedenskampf“ gepachtet hat, um die sowjetische Poltik damit zu beschönigen. Es klingt nach Propaganda.

Das Friedensbündnis beobachtete mit stets besorgten Augen jede Gefahr der Eskalation, Aggression und Gewaltspirale, wenn sie nur von genau einer von zwei Seiten ausgeht: den USA oder Israel. Das setzt eine grotesk verzerrte Wahrnehmung des Weltgeschehens sowohl voraus, als auch produziert sie es. Manchmal gehen Gefahren für den Frieden auch von Grossbritannien und Frankreich aus, aber eigentlich nur, wenn deren Handlungen mit den Interessen der USA zusammenpassen, nie, wenn mit denen Russlands.

Man kann das eigentlich nicht verstehen, wenn man nicht annimmt, dass für eine ganze Menge Leute in diesem Milieu 1991 innen drin die Uhr stehen geblieben ist. Der ganze Irrsinn, der in dem Umfeld dieser sogenannten Friedensbewegung betrieben wird, ist eigentlich nur wirklich verständlich, wenn man sie aus der Tradition der DKP-Bündnispolitik der 1980er betrachtet. Und das würzburger Friedensbündnis sieht, je genauer man es kennt, desto mehr wie deren boshafte Karikatur aus. Es sind sogar noch dieselben Leute.

V.

Das Friedensbündnis hat in der letzten Phase seiner periodischen Existenz aus sich heraus noch zwei Geschwister hervorgebracht, die ihre Scheinexistenz vielleicht nicht so lange gefristet haben, aber trotzdem ganz gut zeigen, was für ein seltsam oberflächliches und instrumentelles Verhältnis diese Leute zu den Gegenständen ihrer Politik haben: das Antifaschistische Bündnis Würzburg und das Soziale Bündnis. Diese Bündnisse waren eigentlich jedesmal Bündnisse jedesmal derselben Leute, nur jedesmal unter dem Mäntelchen eines anderen Themas. Meistens verbündeten sich die Gewerkschaftssekretäre Peter Baumann (IG Druck, Verdi) und Werner Ring (IG Metall) miteinander, was für sich genommen schon nicht so einfach war; darüber hinaus fanden sich diverse Leute ein, von denen die meisten natürlich mit DKP-Hintergrund in der Linkspartei aktiv waren.

Damals veranstaltete man z.B. Demonstrationen gegen die Hartz-Gesetze; und wie es der Teufel will, fanden da auch allerhand Merkwürdigkeiten statt. Man konnte auch dort die NPD in Gestalt von Klaus Mattes teilnehmen sehen; niemand machte auch nur Anstalten, ihn aus der Kundgebung auszuschliessen, und nicht etwa, weil man ihn nicht kannte; man kann ihn auch nicht verwechseln, er hat Springerstiefel auf seine Glatze tätowiert. Man hatte es den Veranstaltern auch gesagt; aber aus der Demo verbannt wurden diejenigen, die das taten, und zwar unter dem Vorwand der Flublätter, die sie verteilten. Auf diesen Flugblättern war dem Inhalt nach etwa die Kritik der Arbeit behandelt, wie sie die Gruppe Krisis damals vertrat, eine vielleicht etwas unpraktische, aber saubere Sache. Peter Baumann hat Prioritäten gesetzt.

Wen man in so einer Demo duldet, und wen nicht, das sagt sehr viel darüber, wer man ist, wer man sein will, und was man von der politischen Tätigkeit hält, die man betreibt. Gleichzeitig waren dieselben Leute auch selbstverständlich das Antifaschistische Bündnis, das ebenfalls 2005 Gegendemonstrationen einschliesslich Punk-Konzert weitab der Demo-Route veranstaltete, um die Leute von der Demo-Route der NPD abzuziehen, in Koordination, wie Holger Grünwedel der Mainpost gegenüber zugab, mit der Poliezistrategie. Die Polizei hatte er gleich zum Organisationstreffen des Bündnisses eingeladen. So lief sowas damals.

VI
Die Dinge, die diese Leute sich allesamt geleistet haben, sind allesamt so dreist, so unfassbar dumm an der Grenze zum Irrsinn, dass man, wenn man sie öffentlich kritisieren will, unfreiwillig aussieht, als übertreibe man masslos. Masslos übertrieben wäre es, diesen Leuten nachzusagen, sie stünden dem Faschismus nahe. So etwas nutzt ihnen. Sie können dann allen unverzeihlichen Schwachsinn, den sie treiben, vor der Kritik in Sicherheit bringen, während sie empört auf die Kritiker zeigen: schaut euch die Antideutschen an, sobald man politisch gegens Kapital sich positioniert, sagen sie, dass man Antisemit wäre!

Und viele Antideutsche haben irgendwann, aus Frust oder Dummheit, angefangen, dieses böse Spiel mitzuspielen. Nur dass das, was hier geschieht, ja nicht linker politischer Widerstand gegen das Kapital und seinen Staat war, sondern die lange andauernde Vortäuschung eines solchen. Eine Vortäuschung, die nicht einmal besonders täuschend sein musste, sondern nur so täuschend als möglich, um genügend Dumme zu fangen.

Dieses Spiel perfektioniert haben die Gewerkschaftssekretäre Werner Ring und Walter Mann, beide IG Metall, beide DKP-Umfeld. Beide waren seit langer Zeit Meister darin, rings um ihren Arbeitsbereich eine ungeheure Scheinaktivität zu entfalten, die Aussenstehenden ebenso wie den Betriebstätigen vorgaukelte, hier werde mit Hochdruck politisch gearbeitet, während in Wirklichkeit nichts geschah. Alles das, was wir gerade beschreiben, ist Teil dieser Scheinaktivität, mit der sie den langsamen Rückzug ihrer Gewerkschaft aus der Interessenvertretung deckten. Zu diesem langsamen Rückzug gehören betriebliche Standortbündnisse, mit Arbeitgebern verabredetes Vorgehen gegen unbequeme Betriebsräte, arbeitgeberfreundliche Betriebspolitik, alles das, was man unter Co-Management versteht, ausser, dass man es mit einem im würzburger Gewerkschaften verbreiteten Witzwort mit K schreiben muss: K.O.-Management.

Der Witz ist nicht besonders gut, aber was da wirklich geschehen ist, war in diesen Kreisen ein offenes Geheimnis. Ein Zyniker wie Ring benutzten und manipulierte dieses Milieu wenigstens, um von der Niederlage abzulenken, von der er nicht glaubte, dass sie letzten Endes abwendbar wäre; Peter Baumann war ein altgewordener Enthusiast, der über den Denkrahmen der Stamokap-Ideologie niemals hinausgekommen ist. Auf eine bestimmte Weise spiegelt sich in all dem die ganze unbegriffene Tragödie des Niedergangs der Linken und der Gewerkschaften seit den 1970ern in diesem Milieu, in seiner selbstgewählten Dummheit, seinem Zynismus und seiner Niedertracht.

VII

Werfen wir noch einen Blick auf die Gründung der heutigen Linkspartei und die Schröderzeit. Das erstaunliche war ja nicht, dass aus dem Potential, das die SPD bei ihrer Schröderisierung aufgegeben hatte, eine neue Partei gegründet wurde. Das erstaunliche ist, wie nachhaltig wenig diese Partei in der Lage ist, dieses Potential zu organisieren. Wer ist denn aus der würzburger SPD dauerhaft in der Linkspartei geblieben? Zwei oder drei, aber wer sind diese?

Es gab ja auch innerhalb der SPD ein gewisses DKP-nahes Milieu, trotz aller Verbote der Zusammenarbeit; der Stamokap-Flügel der Jusos in den 1970ern und 80ern (Dieter Dehm MdB kommt daher) vertrat eine Kapitalismusanalyse, die direkt von der DKP stammte, und hatte ausser diese keine eigenen Begriffe von dieser Gesellschaft. Die Schröderisierung der SPD ist vielleicht gar nicht zu erklären, wenn man nicht begreift, wie dünn die theoretische Decke bei diesen Leuten war, und wie sehr nicht etwa nur die DKP, sondern weite Teile der SPD in die Krise geraten ist, als der sogenannte Sozialismus im Osten seine eigene klägliche und korrupte Existenz beendete.

Das Gegenstück zu den Schröderisten sind natürlich diejenigen, die sich weigerten umzufallen. Das beweist Haltung. Aber sie haben natürlich kein bisschen dazugelernt. Sie waren im Gegenteil diejenigen, die am eifrigsten und rabiatesten jeden Versuch unterbunden haben, innerhalb der Linken das Dickicht der sedimentierten Selbsttäuschungen zu lichten. Das haben sie vom Schicksal der Sowjetunion noch mitbekommen: dass jede Selbstkritik Nachgeben und Schwäche bedeutet, und dass man dann alles verliert.

Zwischen diesen beiden, den schröderisierten und den unbelehrbaren, eingezwängt stand die sozialdemokratische Linke seit den 1990ern da, und es war ein leichtes, sie aufzurollen. Daran änderte die Neugründung auch nichts. Bis heute hat sie es nicht geschafft, den inaktiv gewordenen Mitgliederstamm der SPD und die ca. 5 Mio Wähler/innen zu binden, die die SPD verloren hatte. Diese sind ganz offensichtlich für eine Partei, die Politik treibt wie die alte DKP, nicht zu gewinnen.

Vielleicht merkt man diesen Leuten ihre Unaufrichtigkeit zu deutlich an. Sind es vielleicht die eine Spur zu radikal klingenden Phrasen, denen man trotzdem anmerkt, dass sie so kalibriert sind, allen gleichzeitig nach dem Munde zu reden? Oder die standhafte Weigerung, diese mit ernsthafter Arbeit zu unterfüttern, die über Worte hinausgeht? Oder vielleicht auch, dass die Propaganda in 40 Jahren noch exakt die gleiche ist?

VIII

Der Star dieser Leute ist natürlich Wagenknecht, die aus Ludwig Erhard einen marxistischen Klassiker gemacht hat und im Klassenkampf den rheinischen Kapitalismus gegen die Zugezogenen verteidigt. So etwas kriegt man nur hin, wenn man den DKP-Antikapitalismus gefressen hat. Das ist reinster Stamokap; es geht nicht gegen das Kapital, sondern im breiten antimonopolistischen Bündnis nur gegen das grosse Kapital, was man früher die Monopole genannt hat, heute die Multinationalen; man weiss die „überwiegende Mehrheit der Gesellschaft“ klassenübergreifend hinter sich in diesem Kampf, und weil die wiederum nicht viel von einem wissen will, deswegen biedert man sich bei ihnen an, mit irgendwelchem Nazi-Kram, weil man davon ausgeht, dass es das ist, was sie hören wollen. Dass irgendjemand diesen Nazi-Kram ernst nimmt, wundert und empört einen; man glaubt selbst nicht daran, dass es Nazis wirklich gibt, weil man seit dem 13. EK-Plenum der Komintern weiss, dass die Nazis nicht etwa eine Massenbewegung mit eigenem Willen, sondern nur die passiven Marionetten der Monopole waren.

Wenn man also, so geht die Logik, die Monopole entmachtet, dann gibt es keine Nazis mehr; und wenn man auf dem Weg dahin die Leute mit Nazi-Sprüchen ködert, dann deswegen, damit das nicht die Nazis tun. Seht ihr? Das Spiel ist ganz unschuldig, solange man davon ausgeht, dass Nazi-Propaganda und Nazi-Bewegung zwei völlig verschiedene Sachen sind, die nur zufällig etwas miteinander zu tun haben; dass die Nazi-Basis eben nur ein Teil des Volkes neben anderen Teilen des Volkes ist, denen man allen gleichermassen nach dem Mund reden muss. Wenn sie einen dann wählen, dann entmachtet man die Monopole, und alles wird gut; diejenigen rechten und linken Abweichler unter den Linken, die einen dafür kritisieren, kennen einfach nicht das geheime Rezept, das seit den Tagen des genialen Lenin in der Partei von einer Generation an die andere weitergegeben wird, eine immer siegreicher als die andere. Oder aber das ist alles heller Wahnwitz.

IX

Das klingt alles seltsam, am seltsamsten ist es vielleicht, wie zählebig diese Strukturen sind; wie lange sie sich gehalten haben, obwohl ihre Welt untergegangen ist. Aber einerseits muss man bedenken, dass diese Strömung schon das reaktionärste auf der Linken gewesen ist, als es die Sowjetunion noch gegeben hat. Die Sowjetunion war nie ein historischer Anker auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft, sie war immer ein gewaltiges Hindernis. Und auf der anderen Seite ist genau deswegen eigentlich nicht das Weiterbestehen des DKP-Umfelds inkonsequent und irrational, sondern dass alle die anderen linken Gruppen und Strömungen eingegangen sind, als ob sie und nicht die DKP Aktien am „Land der verwirrenden Lüge“ gehabt hätten.

Auch diese waren nicht ganz gescheit. Man schaue sich nur mal die K-Gruppen an. Wahn war da immer. Die Linke war immer krank und nahe am Irrsinn. Das gehört dazu. Auch unser eigenes Treiben kann man davon nicht ausnehmen. Wenn man darüber lange nachdenkt, lernt man vielleicht etwas Demut. Wenn man dann noch länger nachdenkt, wird man aber wieder zornig. Diese ganze organisierte Verlogenheit, dieser ganze reaktionäre Dreck sind pures Gift; sie sind der lange Arm der Geschichte, der Schatten der Moskauer Schauprozesse, der über der Linken liegt. Historische Gerechtigkeit ist ihnen bis heute nicht widerfahren. Die letzten gehen in Rente. Was mit ihrem giftigen Erbe passiert, weiss niemand.

Trau keinem über dreissig, sagten die jungen Leute der 1960er. Wer über dreissig war, war mindestens Hitlerjugend gewesen. Trau keinem über dreissig, das habe ich mir nach 2003 geschworen. Von dem ganzen alten Dreck wirklich unabhängig werden nur die sein, die danach aufgewachsen sind. Ob es ausreicht? 2012 hat sich gezeigt, dass gegen das Kartell der eingesessenen Linken selbstbestimmte, radikale linke Praxis durchgesetzt werden kann. Die Wucht der Ereignisse hat sie jedenfalls in Würzburg zu 5 Jahren Schweigen verurteilt. Vielleicht wachsen auch in der Linkspartei andere Leute nach?

Hoffnung wird man auf sie nicht setzen. Hoffnung setzt man auf das, was man selbst tun kann, sonst setzt man sie auf Sand. Man schaut nicht nach links und nicht nach rechts, sondern tut sein Ding. Wenn es gut ist, werden die richtigen Leute sich anschliessen. Und haltet die Leute zusammen. Es ist viel möglich, und auch in einer Stadt wie Würzburg.

Über „Maoismus“ und „Neomaoismus“

(Dieser Artikel aus dem aktuellen Heft: sehr gut. Den wollen wir nicht länger zurückhalten, denn das wäre: nicht richtig. – GT)

von Maxine

1
Seit den letzten drei Jahren treten auf der Bühne des linksradikalen Spektakels „neomaoistische“ Gruppen in Deutschland und den USA auf (1). Als „Neomaoismus“ bezeichnen wir diese neuere Strömung, weil sie sich auf die Ideologie und Politik des „Maoismus“ beruft bzw. sich selbst als der Ideologie des „Marxismus-Leninismus-Maoismus“ folgend deklariert. Uns interessiert in diesem Zusammenhang die Frage, warum und wie die von Mao Tse-tung gebildete und politisch verkörperte Ideologie heute (scheinbar) noch einen Anziehungspunkt für sich subjektiv als revolutionär verstehende Individuen bildet und in welchem Verhältnis der „Neomaoismus“ zum historischen „Maoismus“ steht.
Schon die Bezeichnung „Maoismus“ ist fragwürdig, denn unter diesem Label werden widersprüchliche politische und ideologische Formen zusammengefasst. Mao selbst hatte nie explizit einen „Maoismus“ gebildet, sondern verstand sich als Verteidiger und Fortsetzer eines authentischen revolutionären Marxismus-Leninismus im Gegensatz zu dem, was er als „modernen Revisionismus“ (die sowjetische Form des Marxismus-Leninismus) bekämpfte. In China sprach und spricht man vom „Mao-Zedong-Denken“ oder den „Mao-Zedong-Ideen“.
Um die Fragen zu beantworten, muss die Sache in ihrer historischen Entwicklung dargestellt werden. Dann kann auch das Phänomen des „Neomaoismus“ verstanden werden. Hier kann nur ein kurzer Überblick geliefert werden.

2
Die „Partei Mao“ (verstanden als die Parteigänger der von Mao entwickelten politischen und ideologischen „Linie“) ist nicht identisch mit der KP China. Sie ist letztendlich nur als Produkt der über hundertjährigen chinesischen Revolutionsgeschichte (beginnend mit dem Taiping-Aufstand ab Mitte des 19. Jahrhunderts) zu verstehen und bildete sich vor dem Hintergrund der Folgen der russischen Revolution und des weltrevolutionären Anlaufs von 1917ff heraus.
Mao hatte nie die Stellung eines allmächtigen Herrschers in der KP China inne, sondern befand sich zeit seines Lebens permanent in Auseinandersetzung mit anderen Fraktionen der Partei sowie im internationalen Maßstab mit der KPdSU bzw. der KomIntern, was sich in seiner tragenden Idee des „Kampfes zweier Linien in der Partei“ ausdrückte. Er erkannte die „Bauernfrage“, d.h. den Widerspruch zwischen der Klasse der bäuerlichen Produzenten und der landbesitzenden, die Bauern unmittelbar ausbeutenden Klasse als das grundlegende ökonomische Verhältnis der chinesischen Gesellschaft. Ohne der Arbeiterklasse ihre Rolle als „führende Klasse“ der Revolution in China abzusprechen, bestimmte er die Bauern als ihre „Hauptkraft“. Damit stellte er sich gegen die linke Fraktion der Partei, die schematisch allein der Arbeiterklasse eine revolutionäre Rolle in China zusprach; eine Linie der strategischen Offensive in den wenigen proletarischen Zentren, die sich mit dem Desaster der Shanghaier Kommune von 1927 erledigt hatte. Verantwortlich für die katastrophale Niederlage war auch das von Moskau verordnete Bündnis mit der Kuomintang als angeblicher Repräsentantin der fortschrittlichen „nationalen Bourgeoisie“ (im Gegensatz zur „Kompradorenbourgeoisie“). Infolge dieser Niederlage, von der sich die chinesische Arbeiterbewegung nie mehr erholen sollte, zog sich die KP China auf das Land zurück, um einen von der Landarmut getragenen Guerillakrieg zu führen.
Hinzu kam in China als halbkolonialem Land das Problem des antiimperialistischen Kampfes um nationale Unabhängigkeit, zugespitzt im antifaschistischen Krieg gegen Japan ab 1937. Maos Verdienst bleibt, dass er (wieder gegen den Widerstand in der eigenen Partei) durch die Spaltung der Kuomintang eine antifaschistische Allianz herausbilden und dem Vorrücken der Japaner in China Widerstand entgegensetzen konnte. Dass das Militär der USA während des Zweiten Weltkriegs Kontakt mit den chinesischen Kommunisten aufnahm, ist ein Indiz ihrer militärischen Bedeutung für den „Pazifikkrieg“ und indirekt auch für den europäischen Kriegsschauplatz.
Dieses Bündel von Widersprüchen in China wurden noch „überwölbt“ durch das Verhältnis zur sozialimperialistischen Sowjetunion unter Stalin, der von seinen Ideologen den Marxschen Begriff der „asiatischen Produktionsweise“ manipulatorisch liquidieren ließ. Dabei hatte die Frage nach den ökonomischen Grundlagen der chinesischen Gesellschaft eine entscheidende politische Bedeutung. Stalin unterstützte die Partei der Kuomintang, den Feind der KP China, bis zum Ende des Bürgerkrieges 1949, weil sie in einem angeblich feudalen Land wie China eine revolutionäre Kraft darstellen würde. Zwischen Mao und Stalin bestand angesichts dieser bleibenden politischen Widersprüche ein permanenter Konflikt, der letztendlich erst stellvertretend in der Auseinandersetzung mit der Sowjetunion in den 1960er Jahren und in der Kritik am „Chruschtschow-Revisionismus“ zum Vorschein kam.
Bekannt ist Mao vor allem aufgrund des „Großen Sprungs nach vorne“ ab 1957, einem „Experiment“, das ungefähr 50 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Im Unterschied zur Industrialisierung in der Sowjetunion, die mit terroristischen Mitteln gegen die Bauern durchgesetzt wurde, sollten in China Landwirtschaft und Industrie in einer nichtantagonistischen Weise entwickelt werden. Es wurden auf staatliche Initiative von oben überall Volkskommunen gebildet und die berühmten ineffizienten Schmelzöfen aufgebaut, mit denen weitgehend unbrauchbares Stahl produziert wurde. Während man offiziell den nahen Übergang zum Kommunismus prophezeite, ereignete sich die wahrscheinlich größte Hungerkatastrophe der Weltgeschichte. In dieser Hinsicht war Mao ein guter Schüler von Stalins linkem Voluntarismus. Trotz der Kritik an der Sowjetunion („Das machen wir anders als Moskau“) handelte es sich auch in China um eine gigantische Staatsdespotie und Staatssklaverei.